Asyl – vom Ende her denken

Der türkische Staat finanziert/ist die ditib. Der türkische Staat schickt Mullahs nach Deutschland, die hier erklären, daß Frauen Kopftücher tragen müssen und die Kinder als erste Sprache in Deutschland Türkisch lernen sollen und nicht die deutsche Sprache.

Neben die deutsche Schule tritt die Koranschule, die bei uns Koranunterricht heißt.

Aktuell wird gefordert neben eigenen Moscheen auch eigene Altenheime und eigene Wohlfahrtsverbände haben zu wollen.

Ist das Integration oder die Etablierung einer Parallelgesellschaft auf deutschem Boden?

Wenn der NRW Minister Guntram Schneider davon spricht, wir wollen Integration und keine Assimilation, wo fängt die denn an und wo hört sie auf?

Da muß die deutsche Politik antworten. Die türkische Regierung geht in Deutschland entschlossen vor, baut Moscheen und schult Muslime hier in ihrem Sinne.

Ach so hätte ich fast vergessen. Saudi-Arabien will hier in Deutschland nun auch 200 Moscheen bauen, um die Flüchtlinge zu „betreuen.“

In Schweden gibt es bei Asylsuchenden, die anerkannt werden, eine 1 zu 1 Betreuung. Das heißt sie werden ein bis zwei Jahre täglich mit einem Betreuer durch den Alltag gebracht, zum Sprachkurs, sie müssen gemeinsam die Freizeit gestalten und zusammen leben lernen.

In Amerika war es viele Jahre für alle Pflicht morgens auf dem Schulhof die amerikanische Nationalhymne zu singen. In vielen Bundesstaaten ist das auch heute noch so.

In fast allen Einwanderungsländern mit europäisch geprägtem Hintergrund wird auch konsequent der Aufenthalt beendet, wenn man sich nicht an die Regeln hält und finanzielle Unterstützung und gesundheitliche Versorgung sind ebenfalls nur bei harten Voraussetzungen möglich.

Und in Deutschland?

Voraussetzungslos fast alles und Anpassung keine?

Merken Sie (nicht merkeln) worauf ich hinaus will?

Wenn wir Menschen integrieren wollen, müssen wir sagen wohin.

Wenn wir Menschen aufnehmen wollen, müssen wir sagen, was nach dem Willkommen kommt.

Das setzt mehr Staat und mehr Geld für Integration voraus.

Aber eine echte Integration und keinen Aufbau einer Parallelgesellschaft.

Und dann muß man die Menschen hier als Potential für diese Leistungen mitnehmen und nutzen. Denn wer will immer mehr Arbeitslose bezahlen in so einem kleinen Land?

Deutschland ist zu klein, um wie in den USA geografisch denken zu können. Dort kann man einfach weiterziehen und woanders neu anfangen. Das ist so hier nicht möglich und deshalb werden sich viel mehr Konflikte ergeben, wenn nichts geschieht.

Das Versprechen der Agenda 2010 hat nicht funktioniert sondern führt faktisch dazu, daß man in Arbeit arm bleibt und bei Arbeitslosigkeit als Lebensälterer verarmen muß bevor man Hilfe erhält. Die Arbeitsplätze sind nicht da und gesetzliche Regelungen, die die Wirtschaft genau so knallhart verpflichten Menschen ab 50 einzustellen, gibt es nicht.

Und nun die Integration.

Dazu muß sich Deutschland schnell neu aufstellen. Nur dafür sind zusätzlich mindestens 20 Milliarden pro Jahr erforderlich, wahrscheinlich eher bis zu 50 Milliarden.

Sonst wird es hier ein Vielvölkergemisch werden, das aus Menschen unterschiedlicher Herkunftsländer besteht, deren Heimatländer Grenzen ziehen und nicht jeden reinlassen.

Die Agenda 2010 ist ohne den Blick auf Asyl gemacht worden.

Das muß schleunigst verändert werden. Es muß eine Basisversorgung geben, die differenziert und je nach Status und Erfolgen bei der Integration gezahlt wird und zusätzlich ein System für die, die hier sozialversichert gearbeitet haben.

3 Stufen sind sinnvoll

  1. Der Asylsatz
  2. Der Basissatz nach erfolgreichen Integrationsleistungen
  3. Der Hauptsatz für Menschen, die hier gearbeitet haben. Denn man wird bei sozialversicherter Arbeit eine Stütze des Systems. Und das sollte belohnt werden. Für jedes Jahr mindestens 2 Prozent Aufschlag auf einen Basissatz

Dies alles hätte sehr positive langfristige Wirkungen:

  • Anerkennen der Wirklichkeit – Je älter desto schwieriger wird die Arbeitsaufnahme, weil unsere Gesetze das so wollen und die Arbeitsplätze nicht da sind
  • Vermeidung von Hass – Wer lange eingezahlt hat und arbeitslos wird darf nicht nach einem Jahr das materielle Niveau eines Asylbewerbers erhalten
  • Motivation sozialversichert statt schwarz zu arbeiten – Wer einzahlt weiß, je länger er in Arbeit bleibt desto abgesicherter ist er bei Arbeitslosigkeit

Ich kann hier ja nur ein paar Skizzen entwerfen, damit man das Gesamtbild sieht und sich nicht in Details verirrt.

Aber wenn man schnell handelt, dann wäre vieles möglich. Dann müßte aber ein Einwanderungsgesetz ebenso da sein wie ein Gesetz, das das politische Asyl regelt, insbesondere die Voraussetzungen von Leistungen durch den Staat.

  • Identitätsverschleierung muß zur Abschiebung führen und Abschiebungen müssen durchgeführt werden
  • Das Grundrecht auf politisches Asyl beinhaltet bei Anerkennung nicht dorthin zu müssen, wo man verfolgt wird. Mehr nicht. Wieso werden dann Sozialleistungen nicht an Integrationsbemühungen geknüpft?
  • Deutschland muß sich dazu bekennen deutsch zu sein. Dazu gehört das Grundgesetz ebenso wie unsere Kultur und klare Regeln

Hier stoppe ich. Vieles müßte man vertiefen aber ich finde, die Karte ist sichtbar, die bearbeitet werden muß, damit man weiß, wo man ist und wo man hin will.

Das wird Aufgabe von denen sein, die dafür bezahlt werden.

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