Die Folgen des Neoliberalismus: Alles Scheiße

Nach dem Zusammenbruch des nicht funktionsfähigen Sozialismus hatte der Kapitalismus gesiegt. Es war die Stunde der Egoisten und der Gier.

Nun wurde die Philosophie des Neoliberalismus umgesetzt: freie Märkte. Das bedeutet die Mächtigen haben freie Fahrt und fahren alle anderen um.

Die Folgen sind weltweit zu sehen. In Europa wollte man die Herrschaft der Demokratien durch die Herrschaft der Bürokratie ersetzen. Daher wechselte man von einem Europa der demokratischen Nationalstaaten zu einem europäischen Bürokratiemodell. Aber wo nicht gewählt wird entscheiden immer die Mächtigen durch Einflußnahme, direkt und indirekt.

Und man versuchte die Demokratien kaputtzumachen. Das Wesen einer Demokratie besteht darin, sozial abgesichert politisch aktiv sein zu können. Deshalb gibt es z.B. im Grundgesetz ein nicht weg zu diskutierendes Existenzminimum. Dies wurde systematisch politisch ignoriert.

Die Einführung der Agenda 2010 mit Hartz 4 wurde zum größten Verarmungsprogramm des deutschen Volkes seit es in Deutschland Demokratie gibt.

Die Abschaffung sozialer Sicherheit und die Einführung von Gesetzen für die freie Fahr der Gier zerstört immer mehr. Denn es führt wieder zum Recht des Stärkeren.

Je mehr illegale Migranten und je mehr Asylanten nun nach Europa reingelassen werden, desto mehr wird die EU handlungsunfähig. Denn es geht nur noch um Kosten. Vor dem Sieg des Kapitals wurden soziale Leistungen und auch Kontrollen vom Staat festgesetzt und durchgesetzt. Das war (und ist eigentlich) eine Staatsaufgabe.

Dann wurden die Staatsaufgaben privatisiert nach der Logik des Neoliberalismus. Jetzt ist es eine Kostenfrage, es gibt nicht genug Personal und die angebliche Wettbewerbsfähigkeit verhindert Lösungen.

Der Staat hat sich zurückgezogen und kann nicht mehr regieren sondern nur noch „Anreize“ geben.

Und die Substanz der Völker, die sozial abgesichert ein Gemeinwesen trägt, bricht dort zusammen, wo man dem Volk die soziale Sicherheit genommen hat.

Freie Fahrt den Gierigen.

In Deutschland wird es mittlerweile ganz stark sichtbar. Man braucht nur noch abzuwarten. Aber solange die Mächtigen noch die Agenda 2010 nutzen und nicht bereit sind, den Menschen wieder die soziale Sicherheit zu geben und die Staatsaufgaben auch wieder zu übernehmen, wird alles noch viel schlimmer werden.

Der Krieg kommt auf leisen Sohlen, jeden Tag kommen Krieger nach Deutschland und jeden Tag entscheiden sich Deutsche zu Kriegern zu werden.

Ich kann diese Stimmungen und sozialen Beobachtungen nur aufschreiben. Deutschland wird sich bewegen müssen, sonst wird es böse bewegt.

Die EU ist ein bürokratisches Monster, das nicht entscheiden kann, weil es neoliberal handelt.

Der Grexit, der bevorsteht, ist nicht beherrschbar, wenn man nicht nur auf die Banken schaut, sondern auf die sozialen Folgen.

Griechenland wird ein Einfallstor für Flüchtlinge, illegale Migranten und vieles mehr werden. Es muß einen Schuldenschnitt geben. Aktuell rächt sich die „alternativlose“ Bankenrettung. Für Europa wäre es besser gewesen, wenn das Geschwür der Gierigen 2008 vernichtet worden wäre statt es weiter am Leben zu erhalten.

Es wäre damals Zeit gewesen, ein sauberes und sicheres System zu konstruieren. Das haben die hellen Köpfe, die demokratisch und sozial denken, damals auch gefordert und aufgeschrieben. Es wurde aber dann im Rahmen einer EU Bürokratie das Gegenteil daraus.

Die EU ist die Mißachtung der Demokratie.

Ich will es noch einmal sagen. Die EU war ein Europa der Nationalstaaten. In den Staaten bestimmten die Parlamente und die Regierungen trafen sich. Das Abgeben von Rechten hätte durch Volksabstimmungen legitimiert werden müssen. Das Verlassen des Grundgesetzes setzt eine Volksabstimmung voraus. So steht es auch darin. Das ist nicht geschehen. Das Parlament ist nicht das Volk. Und das EU-Parlament ist gar nichts außer einer zahnlosen Spielwiese, die den Steuerzahler teuer zu zahlen kommt.

OK. Meine Worte haben das politische Geflecht gezeigt, wenn man Geschichte und Gegenwart gedanklich verknüpft.

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