Warum wird in Deutschland nicht gemacht, was nötig ist?

Bald ist Deutschland sozial weitgehend zerstört. Daher kommt es jetzt darauf an, zu tun was nötig ist – wenn man weiter ein soziales Deutschland will.

Die Verstöße gegen das soziomoralische Grundgesetz zerstören gerade alles was wichtig ist, um eine Staatsgemeinschaft sozial zusammenzuhalten.

Dazu gehört „den Status quo anerkennen, um ihn zu überwinden“, wie Egon Bahr sagte.

Der Weg ist klassisch und einfach.

Um den hier lebenden Inländern Sicherheit zu geben, dürfen arbeitslose Inländer nicht länger materiell mit Asylsuchenden gleichgesetzt werden. Daher muß mindestens pro Jahr des Einzahlens in die Sozialversicherung ein Aufschlag von 2 Prozent aber mindestens 10 Euro bei Alg2 erfolgen. Kürzungen zwischen Eheleuten (Bedarfsgemeinschaften) müssen weg und ein paar andere Dinge. Wenn dies nicht geschieht, wird der Hass weiter wachsen und Deutschland destabilisiert.

Diese Aufstockung ist sogar nach der Rechtsprechung des BVerfG und des Europäischen Gerichtshofes völlig legal, weil hier niemand diskriminiert wird, sondern für seine Arbeitsjahre Geld erhält.

Die Polizei muß sich wieder um die Grenzen kümmern und abgelehnte Asylbewerber konsequent ausweisen. Schengen muß solange weg, wie wir hier unsere Probleme nicht gelöst haben.

Die Wehrpflicht muß wiederkommen als Milizausbildung. Die meisten Asylbewerber sind junge Männer. Viele davon waren in der Armee. Sie kommen in ein Land, in dem sich immer mehr Menschen nicht wehren können. Waffenschmuggel nach Deutschland ist heute so einfach wie es nach Syrien zum IS ist. Die öffentliche Ordnung wird bald kippen, wenn dies nicht geschieht.

Das sind Schritte, um zusammen zu wirken und zusammen zu handeln.

Politisches Asyl muß wieder so sein wie es sein soll nach dem Grundgesetz. Dort ist politisches Asyl das Ergebnis der Erfahrung, daß Menschen, die das deutsche Volk in der Nazizeit verfolgt hat, Schutz erhalten sollen, damit sie danach zurückkehren können, um in ihrem Land die Demokratie wieder aufzubauen. Da steht nicht, daß Asylsuchende materiell so behandelt werden müssen wie arbeitslos gewordene Inländer. Davon steht da überhaupt nichts.

Die Flüchtlinge, die heute kommen, kommen aus Ländern in denen keine Demokratie war. Sie müßten hier zumindest unterschreiben, daß sie nach Abschluß der Kämpfe in ihr Land zurückkehren um dort die Demokratie aufzubauen.

Daher müssen wir Asyl neu denken im Rahmen unserer Verfassung. Die Politiker sind verpflichtet, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Vom deutschen Volk! Dazu gehört auch das Asylrecht so auszugestalten, daß die Menschen, die kommen und die Menschen, die hier leben, damit leben können.

Es muß also klar geregelt werden. Dazu gehört Beschränkung und Abschiebung. Dazu dienen Länder wie Kanada mit ihrem Einwanderungsgesetz als vorbild. Es kann auch nicht sein, daß jemand seinen Pass wegwirft und nach Ablehnung nicht abgeschoben werden kann, weil sein Heimatland nicht mitspielt. Dann muß er zumindest im ersten Schritt statt Geld Sachleistungen erhalten und dafür soziale Arbeit tun. Das ist das Mindeste.

Aber eigentlich sind aktuell fast alle Asylanten illegal in Deutschland und erhalten dennoch Sozialleistungen, da sie nach dem Dublin-Abkommen gar nicht berechtigt sind in Deutschland einen Asylantrag zu stellen.

Wir sind heute an einem Punkt im Geschehen angekommen, an dem sich entscheiden wird, ob Deutschland weiter existieren wird oder ob hier alles zerstört wird und wir in einer sozialen, politischen und realen Kampfzone landen.

Nachtrag: Es ist nicht zu fassen. Am Tag als dieser Artikel erscheint wird echt das Dublin-Abkommen für syrische Flüchtlinge ausgesetzt beim Bundesamt für Migration. Jetzt erhält automatisch jeder aus Syrien, der hier eigentlich illegal ist und in ein anderes Land müßte, um seinen Asylantrag zu stellen, in Deutschland Asyl und deutsche Asylleistungen für mindestens drei Jahre.

Das ist eine Ohrfeige für jeden ehrlichen Inländer, der unter die Verarmungsregel von Hartz4 fällt und hier behandelt wird wie der letzte Dreck. Man hat das Gefühl als Illegaler wird man besser behandelt wie als Inländer. Denn in der Logik müßte nun die Hartz4 Gesetzgebung ausgesetzt werden bis endlich die materielle Gleichsetzung von Asylanten und arbeitslosen Inländern, die in die Sozialversicheurng eingezahlt haben, abgeschafft ist.

 

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